Tag Archive for 'armut'

#Finanzkrise und der Widerstand der Mittelschicht

Auszug aus einem Umlauf der attac Gruppe “Genug für Alle”:

“der Umgang der Regierungen mit der kapitalistischen Krise wird zwar immer absurder, aber die Proteste der Menschen scheinen sich bisher in Grenzen zu halten. Zumindest die Verängstigung und Spaltung der Betroffenen gelingt den Eliten nach wie vor.

Trotzdem tut sich mehr, als man auf den ersten Blick mitbekommt. Nach den nicht besonders großartigen Demonstrationen in Stuttgart und Berlin am 12.6. gab es eine ganze Reihe regionaler und lokaler Aktivitäten, die z.T. recht beachtlich waren:

15.6. Gießen 700 Menschen gegen Bildungsabbau
(<http://www.sueddeutsche.de/karriere/bildungsstreik-elite-ist-schiete-1.452688>)

16.6. Dresden: über 10.000 Menschen gegen Sparpaket der sächsischen Landesregierung
(<http://www.neues-deutschland.de/artikel/173265.mit-der-schere-an-sachsens-sozialem-netz.html>,<http://www.l-iz.de/Politik/Sachsen/2010/06/Demonstration-gegen-Sparplaene-im-Sozialbereich.html>)

16.6. Kiel: 14.000 Menschen gegen Sparpaket der Landesregierung
(<http://www.hl-1.tv/Vorlage_Freieseite.php?id=4971>)

17.6. Kiel: mehr als 1.500 Menschen gegen Sparpaket der
schleswig-holsteinischem Landesregierung
(<http://www.abendblatt.de/region/norddeutschland/article1536738/Gewerkschaftsbund-stellt-Seite-fuer-Sparopfer-ins-Netz.html>)

19.6. Solingen: 500 Menschen gegen Hallenbadschließung
(<http://www.solinger-tageblatt.de/Home/Solingen/Wir-kaempfen-um-das-Hallenbad-e510ac2d-dbae-4064-b32b-9f9220ed68f9-ds>)

22.6. Plauen: 4.000 Menschen gegen drohende Werksschließung von
Philipps; “größte Demo im Vogtland seit der Wende”
(<http://www.freiepresse.de/NACHRICHTEN/WIRTSCHAFT/7401226.php>)

23.6. Wolfsburg: 3.500 Menschen
(<http://www.waz-online.de/Wolfsburg/Wolfsburg/Uebersicht/IG-Metall-Demo-3500-Wolfsburger-zeigen-Schwarz-Gelb-die-rote-Karte>)

26.6. Osnabrück: 2.000 Menschen gegen Sparpaket der Bundesregierung
(<http://weser-ems.business-on.de/gerechtigkeit-osnabruecker-politik-sparpaket-menschen-protestlieder-_id12216.html>,<http://www.neue-oz.de/information/noz_print/stadt_osnabrueck/28-lo-demo-soziale-gerechtigkeit.html>)

Außerdem soll am 19.6. eine Demo in Düsseldorf stattgefunden haben, von der ich allerdings nur Ankündigungen finden konnte:
<http://direkteaktion.over-blog.de/article-19-6-demonstration-in-dusseldorf-gegen-das-cdu-fdp-sparpaket-52169357.html>
Weiß jemand, ob da wirklich was passiert ist?

Nicht jeder Aufruf scheint automatisch ein Erfolg zu sein, wie die SPD
letzten Donnerstag im brandenburgischen Jüterbog festellen musste:
<http://www.maerkischeallgemeine.de/cms/beitrag/11832657/61939/Verhaltener-Protest-gegen-das-Sparpaket-Ins-Leere-geredet.html>

Weitere geplante Demos und Aktionen:
1.7, Lübeck gegen Uni-Schließung
(<http://www.ln-online.de/artikel/2808713/L%FCbecker_Uni-Rettung%3A_Sternmarsch_und_Podiumsdiskussion_in_St_Petri.htm>)
8.7. Bonn gegen Kürzungen auf kommunaler Ebene
(<http://www.attac-netzwerk.de/bonn/termine/cal/event///tx_cal_phpicalendar//Runder_Tisch_gegen_Kommunalkahlschlag/?tx_cal_controller[year]=2010&tx_cal_controller[month]=07&tx_cal_controller[day]=01&cHash=41e86ad143e8d3320419a89da6ef6831>)


8.7. Remscheid gegen Kürzungen auf kommunaler Ebene:
(http://www.rp-online.de/bergischesland/remscheid/nachrichten/Paritaetischer-ruft-zur-Demo-auf_aid_871089.html)

Außerdem hat der DGB Nord angekündigt, Sozialproteste in Schleswig
Holstein vernetzen zu wollen
(<http://www.nord.dgb.de/article.php?article=1193>). Allerdings ist auf
der dafür ins Netz gestellten Seite bisher noch nicht viel zu sehen
(<http://www.gerecht-und-sozial.de/>).

Obwohl diese Dinge Mut machen, sollten wir selbst noch mehr tun. Ich habe oben die Spaltung der Betroffenen schon angesprochen. Eine der daraus resultierenden Schwierigkeiten scheint mir zu sein, dass vor allem in Deutschland die Krise als ein Problem allein der Armen und Arbeitslosen gesehen wird. Die Mittelschichten bilden sich ein, sie seien davon nicht direkt betroffen oder sie könnten sich doch zumindest ducken und abwarten, bis alles vorüber ist. Und wenn sie dann ihren Job noch haben, wird nach der Krise alles wieder so sein wie vorher.

Dass das nicht stimmt, wissen wir, aber wir sollten es lauter und vor allem verständlicher sagen.”

die Realität am Arbeitsmarkt

Auch wenn ich aus einer anderen Branche komme: die Rede hat mich überzeugt:

“Ihr Politiktreibenden beizt so gern die Gehirne der Unwissenden mit der Lugrede davon, dass das Internet ein rechtsfreier Raum sei. Dieses Gefasel ist übelste und fadenscheinigste Rabulistik, mehr nicht. Das Internet ist mitnichten ein “rechtsfreier Raum”, ganz im Gegenteil. Das arglose Gestalten einer eigenen, noch so unbeachteten und persönlichen Webpräsenz kann in der BR Deutschland mit ihrem ausufernden Abmahnwesen und ihrem umfassenden Rechtsschutz für beleidigte Leberwürste schnell eine Angelegenheit werden, die die persönliche Existenz bedroht. Das Internet ist in Wirklichkeit ein Raum von großer Rechtsunsicherheit, in dem das gesprochene Recht einen Hang zu einer Beliebigkeit hat, die für die davon betroffenen Menschen sehr teuer, ja, existenzbedrohend teuer werden kann. Diese Rechtsunsicherheit, ihr Politiktreibenden, sie ist von euch gewollt und wird von euch seit Jahren aufrecht erhalten, obwohl der von gewissen skrupellosen Zeitgenossen damit getriebene Wahnsinn mittlerweile zum Himmel stinkt.”

Entführungsindustrie?

“Entführungsindustrie in Somalia”? Hm…

Da ist viel passiert in den letzten Monaten, was sag’ ich: Jahren.

“Seit dem Sturz der Regierung 1991 wurden die Hoheitsgewässer Somalias kaum mehr überwacht. Seither betreiben ausländische Schiffe in größerem Umfang illegalen Fischfang vor Somalia und überfischen die Gewässer, was die Lebensgrundlagen der somalischen Fischer beeinträchtigt. Die Piraten sind zum Teil frühere Fischer, die ihr Tun damit rechtfertigen, dass die ausländischen Schiffe durch den Fischfang in den Hoheitsgewässern Somalias ihren Lebensunterhalt gefährden. Diese Piraten wollten also zunächst die Fanggründe vor Eindringlingen schützen, manche gingen allerdings dazu über, „Lizenzgebühren“ von den auswärtigen Fangflotten zu erpressen und auch Frachtschiffe und Passagierschiffe zu überfallen. Der kenianische Experte Andrew Mwangura, dessen Seafarers Assistance-Programme in 90 Prozent aller Kaperungen zwischen somalischen Piraten und Reedern vermittelt, nennt illegales Fischen als Wurzel der Piraterie.”

Sowas kann man sich auch ohne Hintergrundwissen denken. Wie würde es für mich sein, wenn ich in einem kaputten Land lebte, wo ich keine Sicherheit hätte, nix zu fressen fände und meine Familie verreckte? Währenddessen gondelten zum einen fette Ersteweltler an meiner Küste vorbei, klauten meinen Fisch, schissen in mein Meer oder sauften Sekt auf einer pervers-degenerierten Kreuzfahrt und schauten mir beim Sterben zu.

Komischerweise verschleudert die erste Welt eine Menge Euro um mit dem Militär dort die “Piraten” im Zaum zu halten. Nee, die Küstenregion versinkt im Warcraft der Familienclans, im Rest des Landes ist Öl zu finden:

Manche Angehörige des mächtigen, in Mogadischu dominierenden Hawiye-Clans lehnen die Übergangsregierung ab, da ihr Clan ihrer Ansicht nach unterrepräsentiert ist und Präsident Abdullahi Yusuf Ahmed dem „feindlichen“ Clan der Darod angehört. Yusuf soll auch unerlaubterweise Lizenzen für vermutete Erdölvorkommen in seiner Heimatregion Puntland vergeben haben, zudem gilt er als wesentlich verantwortlich für die unpopuläre äthiopische Truppenpräsenz. “

Und der Ami hat schon dafür gesorgt, dass die Clans der resourcenreichen Gebiete mit genügend Waffen ausgerüstet wurden. Insgesamt ist in dem Land eine gemeinsame Regierung und Linie nicht so einfach zu realisieren, also ist es einfacher/und billiger, den resourcen- und sprachlosen “Piraten” mit allerlei Militärpräsenz auf den Kopf zu schlagen.

Somalia gehört zur Achse des Bösen, gelle?

Oha: Al Quaida in Somalia….ah! Interessante, klassische Verknüpfung. Wenn Terrorismus bemüht wird, vor allem in Ländern mit Ressourcen, dann kann man sich denken, wer dahinter steckt.

“Des Anrennens gegen die Übergangsregierung überdrüssig, könnte die Al-Qaida-Fraktion innerhalb der Shabaad ihre Aktionen auf die Nachbarländer ausdehnen. Die brüchigen Grenzen, die unzulänglichen Sicherheitskontrollen auf nahezu allen afrikanischen Flughäfen, der schlechte Zustand der meisten Sicherheitsdienste, die Korruption an den Landesgrenzen und das Fehlen moderner Kommunikationstechniken – das alles macht Afrika zu einem geeigneten Ort für potentielle Attentäter.”

Wirkt auf mich, als wenn der Westen dem Iran gerade ein wenig Luft verschaffen will und sich eine andere Alternative zur Ablenkung der
öffentlichen Meinung sucht. Jetzt kommt Afrika dran…die Achse des Bösen….

gähn!