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#Heidelberg: #Campact Aktion Atom-Alarm

Am kommenden Montag, 26.07.2010 ab 15.00 Uhr findet eine Campact Aktion in Heidelberg statt: alle hingehen!

“bis Ende September will die Bundesregierung über die Zukunft der Atomkraft entscheiden. Doch unter den Bundestagsabgeordneten von Union und FDP wächst die Sorge, dass ihnen längere Laufzeiten daheim im Wahlkreis ordentlich auf die Füße fallen. Am kommenden Montag wollen wir auch in Heidelberg den CDU-Abgeordneten für Heidelberg und Mannheim, Dr. Egon Jüttner und Dr. Karl A. Lamers, klar machen, dass die Menschen in ihren Wahlkreisen möglichst rasch aus der Atomkraft aussteigen wollen!

Vor dem gemeinsamen Wahlkreisbüro schlagen wir unüberhörbar Alarm – mit Trommeln, Töpfen, Rasseln und Pfeifen. Außerdem wollen wir Dr. Egon Jüttner und Dr. Karl A. Lamers eine Erklärung gegen Atomkraft überreichen, die bereits über 150.000 Menschen unterzeichnet haben. Zeitgleich finden bundesweit vor rund 50 Wahlkreisbüros weitere Alarm-Aktionen statt.

Kommen Sie vorbei und unterstützen Sie die Aktion!

> Ort: CDU Regionalgeschäftsstelle, Adlerstraße 1/5, 69123 Heidelberg
> Zeit: Montag, 26. Juli, 15.00 bis 15.30 Uhr
> Weitere Infos: http://www.campact.de/atom2/sommer/heidelberg-mannheim

Der Atom-Alarm ist der Auftakt zu einer ganzen Reihe von Aktionen in den Wahlkreisen der Parlamentarier. Unser Ziel: Dass am Ende eines “heißen Sommers” möglichst viele Abgeordnete nach Berlin zurückkehren und Kanzlerin Merkel mitteilen: “Längere Laufzeiten? Die fliegen mir daheim im Wahlkreis gehörig um die Ohren – das kann ich nicht mittragen!”

Können Sie mit dabei sein? Bringen Sie doch möglichst etwas mit, mit dem Sie lautstark Alarm schlagen können, gerne auch bunt gestaltet. Leiten Sie diese Mail auch gerne an Freundinnen und Freunde, Kolleginnen und Kollegen weiter.

Wir freuen uns auch, wenn Sie unsere Aktionen in den Wahlkreisen der Abgeordneten mit einer Spende unterstützen: https://www.campact.de/atom2/spenden/donate4

Mit herzlichen Grüßen
Susanne Jacoby”

Wundert mich schon, dass da sowenig in dieser Hinsicht los ist. Sind doch sonst so auf Naturschutz bedacht die Heidelberger.

#Finanzkrise und der Widerstand der Mittelschicht

Auszug aus einem Umlauf der attac Gruppe “Genug für Alle”:

“der Umgang der Regierungen mit der kapitalistischen Krise wird zwar immer absurder, aber die Proteste der Menschen scheinen sich bisher in Grenzen zu halten. Zumindest die Verängstigung und Spaltung der Betroffenen gelingt den Eliten nach wie vor.

Trotzdem tut sich mehr, als man auf den ersten Blick mitbekommt. Nach den nicht besonders großartigen Demonstrationen in Stuttgart und Berlin am 12.6. gab es eine ganze Reihe regionaler und lokaler Aktivitäten, die z.T. recht beachtlich waren:

15.6. Gießen 700 Menschen gegen Bildungsabbau
(<http://www.sueddeutsche.de/karriere/bildungsstreik-elite-ist-schiete-1.452688>)

16.6. Dresden: über 10.000 Menschen gegen Sparpaket der sächsischen Landesregierung
(<http://www.neues-deutschland.de/artikel/173265.mit-der-schere-an-sachsens-sozialem-netz.html>,<http://www.l-iz.de/Politik/Sachsen/2010/06/Demonstration-gegen-Sparplaene-im-Sozialbereich.html>)

16.6. Kiel: 14.000 Menschen gegen Sparpaket der Landesregierung
(<http://www.hl-1.tv/Vorlage_Freieseite.php?id=4971>)

17.6. Kiel: mehr als 1.500 Menschen gegen Sparpaket der
schleswig-holsteinischem Landesregierung
(<http://www.abendblatt.de/region/norddeutschland/article1536738/Gewerkschaftsbund-stellt-Seite-fuer-Sparopfer-ins-Netz.html>)

19.6. Solingen: 500 Menschen gegen Hallenbadschließung
(<http://www.solinger-tageblatt.de/Home/Solingen/Wir-kaempfen-um-das-Hallenbad-e510ac2d-dbae-4064-b32b-9f9220ed68f9-ds>)

22.6. Plauen: 4.000 Menschen gegen drohende Werksschließung von
Philipps; “größte Demo im Vogtland seit der Wende”
(<http://www.freiepresse.de/NACHRICHTEN/WIRTSCHAFT/7401226.php>)

23.6. Wolfsburg: 3.500 Menschen
(<http://www.waz-online.de/Wolfsburg/Wolfsburg/Uebersicht/IG-Metall-Demo-3500-Wolfsburger-zeigen-Schwarz-Gelb-die-rote-Karte>)

26.6. Osnabrück: 2.000 Menschen gegen Sparpaket der Bundesregierung
(<http://weser-ems.business-on.de/gerechtigkeit-osnabruecker-politik-sparpaket-menschen-protestlieder-_id12216.html>,<http://www.neue-oz.de/information/noz_print/stadt_osnabrueck/28-lo-demo-soziale-gerechtigkeit.html>)

Außerdem soll am 19.6. eine Demo in Düsseldorf stattgefunden haben, von der ich allerdings nur Ankündigungen finden konnte:
<http://direkteaktion.over-blog.de/article-19-6-demonstration-in-dusseldorf-gegen-das-cdu-fdp-sparpaket-52169357.html>
Weiß jemand, ob da wirklich was passiert ist?

Nicht jeder Aufruf scheint automatisch ein Erfolg zu sein, wie die SPD
letzten Donnerstag im brandenburgischen Jüterbog festellen musste:
<http://www.maerkischeallgemeine.de/cms/beitrag/11832657/61939/Verhaltener-Protest-gegen-das-Sparpaket-Ins-Leere-geredet.html>

Weitere geplante Demos und Aktionen:
1.7, Lübeck gegen Uni-Schließung
(<http://www.ln-online.de/artikel/2808713/L%FCbecker_Uni-Rettung%3A_Sternmarsch_und_Podiumsdiskussion_in_St_Petri.htm>)
8.7. Bonn gegen Kürzungen auf kommunaler Ebene
(<http://www.attac-netzwerk.de/bonn/termine/cal/event///tx_cal_phpicalendar//Runder_Tisch_gegen_Kommunalkahlschlag/?tx_cal_controller[year]=2010&tx_cal_controller[month]=07&tx_cal_controller[day]=01&cHash=41e86ad143e8d3320419a89da6ef6831>)


8.7. Remscheid gegen Kürzungen auf kommunaler Ebene:
(http://www.rp-online.de/bergischesland/remscheid/nachrichten/Paritaetischer-ruft-zur-Demo-auf_aid_871089.html)

Außerdem hat der DGB Nord angekündigt, Sozialproteste in Schleswig
Holstein vernetzen zu wollen
(<http://www.nord.dgb.de/article.php?article=1193>). Allerdings ist auf
der dafür ins Netz gestellten Seite bisher noch nicht viel zu sehen
(<http://www.gerecht-und-sozial.de/>).

Obwohl diese Dinge Mut machen, sollten wir selbst noch mehr tun. Ich habe oben die Spaltung der Betroffenen schon angesprochen. Eine der daraus resultierenden Schwierigkeiten scheint mir zu sein, dass vor allem in Deutschland die Krise als ein Problem allein der Armen und Arbeitslosen gesehen wird. Die Mittelschichten bilden sich ein, sie seien davon nicht direkt betroffen oder sie könnten sich doch zumindest ducken und abwarten, bis alles vorüber ist. Und wenn sie dann ihren Job noch haben, wird nach der Krise alles wieder so sein wie vorher.

Dass das nicht stimmt, wissen wir, aber wir sollten es lauter und vor allem verständlicher sagen.”

Auf das sich der Wind _endlich_ dreht, oder es ist #Klassenkrieg und zu wenige kapierns

Wie man in den Artikeln in der Frankfurter Rundschau oder dem Spiegelfechter:

“Denn das Motto ›Wir bezahlen nicht für eure Krise‹ wird nicht durch seine Wiederholung eingelöst, sondern durch politische und praktische Konsequenzen, die daraus gezogen werden. Alle wissen und spüren es: Man kann noch Hundert Mal auf die Strasse gehen, Warnungen und Drohungen ausstoßen, ohne am Lauf der Dinge etwas zu ändern, solange man dieses Verarmungsprogrammen kritisiert und im wirklichen Leben ausbadet.”

erkennen kann, bestätigt sich auch mein Eindruck zur Sache: wir drehen uns im Kreis, die Politik und Wirtschaft zieht ihr Ding durch, die Bevölkerung lässt es zu, wobei es bei ersten Anteilen der Gesellschaft zu existenziellen Problemen kommt, die wiederum zu noch größeren, gefährlichen Reaktionen führen. Deswegen auch bei mir:

“Als Aktionskonsens schlagen wir vor, uns am Dresdner Konzept gegen den Neonaziaufmarsch im Januar 2010 zu orientieren. Eine gute Basis, in der Entschlossenheit und Breite, Radikalität und Masse nicht gegeneinander stehen, sondern miteinander verzahnt werden. Ein Konzept, das für viele in Heiligendamm 2007 spürbar, in Dresden 2010 erfolgreich war und bei den angekündigten Castor-Transporten 2010 für eine neue Qualität des Widerstands sorgen wird.

Als Termin für eine zentrale Aktion in Frankfurt schlagen wir euch den Herbst 2010 vor. Wir bitten euch, uns noch vor den Sommerferien eure Zustimmung/Ablehnung zukommen zu lassen. Eine Zustimmung, die den Weg betrifft, nicht die Details, die wir gemeinsam besprechen müssen.

Mit dem entsprechenden Votum werden wir zu einer Aktionskonferenz für Samstag, 11. September 2010 nach Frankfurt einladen.

Gruppen, Organisationen, Einzelpersonen, die diesen Aufruf unterstützen, bitten wir um eine Nachricht an folgende Adresse: ag_georg.buechner@yahoo.de

Auf dass sich der Wind dreht.« (Aktionsgruppe Georg Büchner & Co. Juni 2010)”

Macht einfach mit!

Atomkraft Tour Campact in Münster

Am Samstag, den 19. September werden wir durch die Münsteraner Innenstadt ziehen. Mit einem großen „Castor-Transport“ sind wir zwischen dem Bahnhofsvorplatz und dem Domplatz auf Endlagersuche – mit möglichst vielen Menschen in Strahlenschutzanzügen und mit Geigerzählern. Die Aktion gipfelt in einer Probebohrung auf dem Domplatz. Finden wir kein geeignetes Endlager, bleibt nur eins: Atomkraft abschalten!

Im Anschluss an die Aktion haben Sie die Gelegenheit mit Münsteraner KandidatInnen für den neuen Bundestag zu diskutieren.

KOMMEN SIE MIT AUF ENDLAGERSUCHE!

  • Beginn: 14:30 Uhr, Bahnhofsvorplatz
  • Abschlusskundgebung: 17.00 Uhr, Domplatz
  • Diskussionsrunde: 18.00 Uhr, Domplatz

Wir würden uns freuen, wenn Sie sich zur Aktion als Strahlenschutz-
expertIn verkleiden. Wir haben hunderte Maleranzüge und Staubmasken dabei; gerne können Sie sich auch individuell verkleiden. Genauso gut können Sie sich aber auch unverkleidet an der Aktion beteiligen.

Informieren Sie ihre Freunde und Bekannte über die Aktion – am einfachsten mit unserer Mail-Vorlage.

Atomkraft Tour Campact in Nürnberg

Am Donnerstag, den 17. September werden wir durch die Nürnberger Innenstadt ziehen. Mit einem großen „Castor-Transport“ sind wir zwischen dem Bahnhofsplatz und dem Plärrer auf Endlagersuche – mit möglichst vielen Menschen in Strahlenschutzanzügen und mit Geigerzählern. Die Aktion gipfelt in einer Probebohrung auf dem Plärrer. Finden wir kein geeignetes Endlager, bleibt nur eins: Atomkraft abschalten!

Im Anschluss an die Aktion haben Sie die Gelegenheit mit Nürnberger KandidatInnen für den neuen Bundestag zu diskutieren.

KOMMEN SIE MIT AUF ENDLAGERSUCHE!

  • Beginn: 14:00 Uhr, Vor dem Kulturzentrum K4 (gegenüber vom Hauptbahnhof)
  • Abschlusskundgebung: 16.00 Uhr, Am Plärrer
  • Diskussionsrunde: 17.00 Uhr, Am Plärrer

Wir würden uns freuen, wenn Sie sich zur Aktion als Strahlenschutz-
expertIn verkleiden. Wir haben hunderte Maleranzüge und Staubmasken dabei; gerne können Sie sich auch individuell verkleiden. Genauso gut können Sie sich aber auch unverkleidet an der Aktion beteiligen.

Informieren Sie ihre Freunde und Bekannte über die Aktion – am einfachsten mit unserer Mail-Vorlage.

Atomkraft Tour Campact in München

Am Mittwoch, den 16. September werden wir durch die Münchner Innenstadt ziehen. Mit einem großen „Castor-Transport“ sind wir zwischen dem Sendlinger Tor und dem Odeonsplatz auf Endlagersuche – mit möglichst vielen Menschen in Strahlenschutzanzügen und mit Geigerzählern. Die Aktion gipfelt in einer Probebohrung auf dem Odeonsplatz. Finden wir kein geeignetes Endlager, bleibt nur eins: Atomkraft abschalten!

Im Anschluss an die Aktion haben Sie die Gelegenheit mit Münchner KandidatInnen für den neuen Bundestag zu diskutieren.

KOMMEN SIE MIT AUF ENDLAGERSUCHE!

  • Beginn: 14:00 Uhr, Sendlinger Tor
  • Abschlusskundgebung: 16.00 Uhr, Odeonsplatz
  • Diskussionsrunde: 17.00 Uhr, Odeonsplatz

Wir würden uns freuen, wenn Sie sich zur Aktion als Strahlenschutz-
expertIn verkleiden. Wir haben hunderte Maleranzüge und Staubmasken dabei; gerne können Sie sich auch individuell verkleiden. Genauso gut können Sie sich aber auch unverkleidet an der Aktion beteiligen.

Informieren Sie ihre Freunde und Bekannte über die Aktion – am einfachsten mit unserer Mail-Vorlage.

Atomkraft Tour Campact in Stuttgart

Am Dienstag, den 15. September werden wir durch die Stuttgarter Innenstadt ziehen. Mit einem großen „Castor-Transport“ sind wir zwischen der Lautenschlagerstraße und dem Schlossplatz auf Endlagersuche – mit möglichst vielen Menschen in Strahlenschutzanzügen und mit Geigerzählern. Die Aktion gipfelt in einer Probebohrung auf dem Schlossplatz. Finden wir kein geeignetes Endlager, bleibt nur eins: Atomkraft abschalten!

Im Anschluss an die Aktion haben Sie die Gelegenheit mit Stuttgarter KandidatInnen für den neuen Bundestag zu diskutieren.

KOMMEN SIE MIT AUF ENDLAGERSUCHE!

  • Beginn: 14:30 Uhr, Lautenschlagerstraße (beim Hauptbahnhof)
  • Abschlusskundgebung: 16.30 Uhr, Schlossplatz
  • Diskussionsrunde: 18.00 Uhr, Schlossplatz

Wir würden uns freuen, wenn Sie sich zur Aktion als Strahlenschutz-
expertIn verkleiden. Wir haben hunderte Maleranzüge und Staubmasken dabei; gerne können Sie sich auch individuell verkleiden. Genauso gut können Sie sich aber auch unverkleidet an der Aktion beteiligen.

Informieren Sie ihre Freunde und Bekannte über die Aktion – am einfachsten mit unserer Mail-Vorlage.

Identifizierung ermöglichen!

Bedingt durch diese Sache hier kam mir der – leider bisher unkommentierte und nicht abgestimme Gedanke – dass die - soweit mir bekannt – vom Reizzentrum (sehr empfehlenswert) aufgestellte Petition über die auch von Fefe dargelegten Identifikationsmaßnahmen von Polizisten bei solchen Demonstrationen jetzt reif für eine Umsetzung wäre.

Soweit ich mich da – leider nicht genug – auskenne, wäre eine Umsetzung und somit auch Antragsstellung Ländersache:

Für Baden-Württemberg gilt diese Adresse: http://www.landtag-bw.de/parlament/der_landtag/petitionen/index.asp bzw.

Landtag von Baden-Württemberg
Petitionsausschuss
Konrad-Adenauer-Str. 3
70173 Stuttgart
Die Petition kann auch per FAX (0711 2063-540) eingereicht werden.

Ich hab zwar schon einen Brief (hab kein Fax, ich alter Internetausdrucker) vorbereitet, der sich an Reizthemas Vorlage orientiert (!), aber ich meine, der Inhalt sollte durch einen Fachmann geprüft und korrigiert werden, da man so eine Petition medienwirksam voll in die Tonne kloppen kann, falls man formelle oder verwaltungsrechtliche Fehler macht.

Da bin ich eben nicht firm drin.

weitere Links:

http://rz.koepke.net/?p=3735&cpage=1#comment-37287
http://blog.adrianlang.de/?p=670
http://www.lawblog.de/index.php/archives/2009/09/13/stellungnahme-der-berliner-polizei/comment-page-4/#comment-410205
http://www.ccc.de/press/releases/2009/20090913/

#fsa09 Die Demo, das Ergebnis und ein gutes Statement.

So, Demo ist rum, Weltartikel sagt eigentlich auch schon alles aus:

“Anstatt Informations- und Meinungsfreiheit einzuschränken, müsse die Strafverfolgung professioneller werden.”

und bei Netzpolitik.org heisst es:

“Die 19:00 Uhr Pressemitteilung des “Freiheit statt Angst”-Demobündnis:

* Insgesamt 25.000 Bürger protestierten gegen den Überwachungswahn

* “Freiheit statt Angst” Demonstration ein voller Erfolg”

Leider konnte ich nicht dabei sein. Zwar hatte dieser hier mal die Frage nach der Anzahl der Demonstranten gestellt, aber meine Antwort an ihn, halte ich für extrem plausibel. Und außerdem ein weiteres Beispiel dafür, warum #Zensursula das Elterngeld eingeführt hat:

Tweet an den, der sich über die Anzahl der Demonstranten wundertekönnte man meinen und war tatsächlich auch mein Grund nicht nach Berlin zu fahren.

Anhand der Berichterstattung und vor allem der Tweets über #fsa09 konnte ich gut dabei sein und habe meine following-Liste etwas ergänzen können. Der Live-Ticker der taz war dann der ausschlaggebende Link zu der Aussage von Johnny Haeusler:

Auch wenn Johnny der Betreiber des Spreeblick ist und somit einer der Mitunterzeichner des “Internet Manifests” (ja, ich kanns nicht sein lassen und muss Trolle füttern), so sind seine Worte wohl auch für die “alten Leut” mal verständlich. Vielleicht nutzt es ja was.

Ich bin mir aber sicher, dass die “geringe” Anzahl der Teilnehmer noch von den etablierten Parteien und vor allem von den Concrete-Heads Schäuble und von der Leyen als “unter ferner liefen”, bzw. “lächerlich” abgewunken werden.

Leider machen mir die Jungs von der Piratenpartei in ihren Interviews nicht gerade die kompetentesten Eindrücke. Gut, die müssen das Politisieren und Quatschen noch lernen, aber wenn ich mir z.B. Interviews von Beckedahl oder den Leuten des CCC ansehe, so meine ich, merkt man denen die Routine mit den Medien schon mehr an.

Na, ist ja noch kein Meister vom Himmel gefallen. Aber 150.000 Teilnehmer wären besser gewesen. Wie gesagt: wenn alle _wir Eltern_ die durch #Zensursula zur Elternschaft in den letzten 2 Jahren “verführt” ;-) worden sind, dabei gewesen wären, hätten sich wohl die 150.000 Leute zusammengefunden.

Atomkraft Tour Campact in Frankfurt

Am Samstag, den 12. September werden wir durch die Frankfurter Innenstadt ziehen. Mit einem großen „Castor-Transport“ sind wir zwischen dem Weckmarkt und der Hauptwache auf Endlagersuche – mit möglichst vielen Menschen in Strahlenschutzanzügen und mit Geigerzählern. Die Aktion gipfelt in einer Probebohrung auf der Hauptwache. Finden wir kein geeignetes Endlager, bleibt nur eins: Atomkraft abschalten!

Im Anschluss an die Aktion haben Sie die Gelegenheit mit Frankfurter KandidatInnen für den neuen Bundestag zu diskutieren.

KOMMEN SIE MIT AUF ENDLAGERSUCHE!

  • Beginn: 14:00 Uhr, Weckmarkt
  • Abschlusskundgebung: 16.00 Uhr, Hauptwache
  • Diskussionsrunde: 17.00 Uhr, Hauptwache

Wir würden uns freuen, wenn Sie sich zur Aktion als Strahlenschutz-
expertIn verkleiden. Wir haben hunderte Maleranzüge und Staubmasken dabei; gerne können Sie sich auch individuell verkleiden. Genauso gut können Sie sich aber auch unverkleidet an der Aktion beteiligen.

Informieren Sie ihre Freunde und Bekannte über die Aktion – am einfachsten mit unserer Mail-Vorlage.